Cinergy AG, Zürich betreibt die Online-Plattform eventbooster.ch
(nachfolgend Eventbooster). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGB) regeln die Beziehung zwischen Cinergy AG (nachfolgend Cinergy) und
dem Nutzer von Eventbooster (nachfolgend Kunde). Massgebend für den
Inhalt und Umfang der Rechte und Pflichten der Parteien ist der Wortlaut
der jeweiligen Bestimmungen auf Eventbooster in Verbindung mit diesen AGB.
Davon abweichende Bedingungen und/oder individuelle Vereinbarungen bedürfen
der Schriftform. Ergänzend gelten die allgemeinen gesetzlichen Regelungen
gemäss Schweizerischem Obligationenrecht.
B. Vertragsschluss, -abwicklung
2.
Kunden, die Einträge vornehmen möchten, müssen vorgängig
ein Kundenkonto eröffnen. Die Eröffnung des Kundenkontos ist kostenlos.
Mit diesem Kundenkonto können Einträge durch den Kunden online
verwaltet, mutiert oder gelöscht und kostenpflichtige Dienstleistungen
bezahlt werden. Das Kundenkonto ist nicht übertragbar. Mit der Eröffnung
des Kundenkontos erklärt sich der Kunde einverstanden, dass Cinergy
ihn über Neuerungen beim Eventbooster per E-mail informiert.
3.
Mit der Eröffnung des Kundenkontos und/oder der Vornahme von Einträgen
werden die vorliegenden AGB vom Kunden als verbindlich anerkannt. Die zur
Anmeldung erforderlichen Daten müssen wahrheitsgemäss und vollständig
sein. Cinergy behält sich die Prüfung der Angaben vor.
C. Pflichten des Kunden
4.
Der Kunde verpflichtet sich, keine Einträge vorzunehmen, zu denen
er nicht befugt ist. Er ist für den Inhalt der Einträge verantwortlich
und verpflichtet sich, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen,
guten Sitten und Branchenregeln einzuhalten. Insbesondere sorgt er dafür,
dass mit übermittelten bzw. gespeicherten Inhalten keine Rechte Dritter
verletzt werden. Bei Verstössen hält der Kunde Cinergy sowie deren
Organe und Hilfspersonen bei Ansprüchen Dritter schad- und klaglos.
Bei einem Gegendarstellungsbegehren (Art. 28 g ff ZGB) gegenüber Einträgen
informiert Cinergy den Veranstalter über den Eingang des Begehrens.
Cinergy kann über das Gegendarstellungsrecht frei entscheiden.
5.
Der Kunde verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten, um eine missbräuchliche
Nutzung seines Kontos durch unbefugte Dritte zu verhindern. Er ist für
jede Nutzung seines Kontos verantwortlich. Er haftet auch dann, wenn über
sein Kundenkonto mit oder ohne sein Wissen von dritter Seite verbotene Inhalte
übermittelt bzw. gespeichert werden, sofern er gegen seine Verpflichtung,
die Zugangsdaten sorgsam zu verwahren und vor dem unberechtigten Zugriff
Dritter zu schützen, verstossen hat. Besteht Anlass zur Befürchtung,
dass unberechtigte Drittpersonen Kenntnis der Legitimationsmerkmale gewonnen
haben, so ist das Passwort unverzüglich ändern zu lassen.
6.
Cinergy hat das uneingeschränkte Recht, Änderungen der Einträge
vorzunehmen oder Einträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Bei der Ablehnung von kostenpflichtigen Einträgen wird der dafür
abgebuchte Betrag abzüglich allfälligen Spesen dem Kundenkonto
gutgeschrieben. Cinergy schuldet darüber hinaus in keinem Falle eine
Entschädigung. Cinergy kann grundsätzlich frei über die Platzierung
der Einträge bestimmen. Insbesondere die Einteilung der Einträge
in Rubriken kann jederzeit verändert werden. Bei der Stornierung von
kostenpflichtigen Einträgen durch den Kunden verfällt der dafür
bezahlte Betrag.
D. Zahlungskonditionen & Tarife
7.
Die Rechnungsstellung der vom Kunden vorgenommenen Einträge erfolgt
umgehend durch Belastung von yellowpay oder der gewählten Kreditkarte
gemäss der zum Zeitpunkt der Vornahme der Einträge gültigen
Preisliste. Die gültige Preisliste kann jederzeit vom Benutzer eingesehen
werden, indem er den Menüpunkt "Tarife" auswählt. Nach
Belastung des Kontos erhält der Kunde eine Abrechnung per E-mail.
8.
Cinergy speichert Abrechnungsdaten und Buchungsdetails mindestens 3 Monate.
Nach Löschung dieser Daten ist Cinergy von der Pflicht zur Vorlage
dieser Daten zum Nachweis der Richtigkeit der Abrechnung befreit, Regressanforderungen
sind ausgeschlossen. Einwendungen gegen die Abrechnungen (Kontodetails)
sind umgehend, spätestens jedoch 6 Wochen nach Abrechnung geltend zu
machen. Eine Unterlassung einer rechtzeitigen Einwendung gilt als Genehmigung
der Abrechnung.
E. Beendigung der Nutzung von Eventbooster
9.
Der Kunde kann die Benutzung von Eventbooster jederzeit beenden. Bereits
vorgenommene Einträge werden damit nicht rückgängig gemacht
und so wie zum Zeitpunkt der Einträge vereinbart ausgeführt. Cinergy
kann das Kundenkonto mit einer Frist von einer Woche zum Ende des Monats
kündigen. In diesem Falle erhält der Kunde sein vorhandes Restguthaben
abzüglich allfälliger Spesen von Cinergy erstattet. Der Kunde
muss hierzu eine Kontoverbindung innerhalb der Schweiz angeben. Gutscheine
werden nicht in bar ausbezahlt und verfallen bei Beendigung der Benutzung
von Eventbooster.
10.
Cinergy hat das Recht, ein vorhandenes Kundenkonto zu löschen, wenn
dieses länger als 18 Monate nicht in Anspruch genommen worden ist oder
wenn begründete Zweifel an der Richtigkeit der Angaben bestehen. Ein
vorhandenes Guthaben verfällt dadurch.
F. Gewährleistung und Haftung
11.
Reklamationen wegen fehlerhaften Erscheinens oder Nichterscheinens von
Einträgen sind innerhalb von 10 Tagen nach Publikation bzw. vereinbarter
Publikation bei Cinergy (
) anzubringen.
12.
Wird der Sinn oder die Wirkung von Einträgen wesentlich beeinträchtigt
oder sind die Einträge nicht termingerecht erschienen, wird der für
diese Einträge abgebuchte Betrag dem Kundenkonto gutgeschrieben. Sämtliche
weitergehenden Ansprüche, insbesondere der Ersatz von direkten oder
indirekten Schäden, wegen fehlerhaften Erscheinens oder Nichterscheinen
sind ausgeschlossen.
13.
Cinergy kann die ununterbrochene und jederzeitige Verfügbarkeit der
angeschlossenen Plattformen nicht garantieren, da diese Dienste teilweise
auf Informatik-Systemen beruht, deren Betrieb nicht nur in ihrem Verantwortungsbereich
liegt (Telekommunikationsnetze u.a.).
14.
Soweit dies im Verantwortungsbereich von Cinergy liegt, bemüht sich
Cinergy, den Betrieb der Informatik-Systeme (Server u.a.), über welche
die Daten veröffentlicht und die Einträge verarbeitet werden,
stabil zu halten. Sollten diese dennoch Funktionsstörungen aufweisen,
ist Cinergy bemüht, solche so schnell als möglich zu beheben.
Sollte der Kunde trotz dieser Bemühungen aus Funktionsstörungen
oder aus ähnlichen Gründen direkte oder indirekte Schäden
erleiden, so ist jede Haftung von Cinergy ausgeschlossen.
15.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass er mit der Benützung von Eventbooster
aus dem Ausland unter Umständen Regeln des ausländischen Rechts
verletzen kann. Es ist Sache des Kunden, sich darüber zu informieren.
Cinergy lehnt diesbezüglich jede Haftung ab. Der Kunde nimmt
insbesondere zur Kenntnis, dass es Import-
und Exportbeschränkungen für die Verschlüsselungsalgorithmen
geben könnte, gegen die er gegebenenfalls verstösst.
G. Rechte an Veranstaltungs-Einträgen
16.
Der Kunde gibt sein Einverständnis, dass Cinergy die Einträge
in eigene oder fremde elektronische Datenbanken einspeisen und zu diesem
Zweck bearbeiten kann.
17.
Die nicht autorisierte Verwertung von abgedruckten oder in elektronischen
Datenbanken enthaltenen Einträgen durch Dritte ist unzulässig,
sofern sie nicht durch den Kunden selbst erfolgt. Der Kunde überträgt
Cinergy das Recht, im Falle von solchen Drittnutzungen aussergerichtlich
oder gerichtlich gegen die Dritten vorzugehen.
H. Schlussbestimmungen
18.
Auf diesen Vertrag findet ausschliesslich schweizerisches Recht Anwendung.
Gerichtsstand ist Zürich.
19.
Allfällige Gesetzesbestimmungen, die den Betrieb und die Benützung
des Eventbooster regeln, bleiben vorbehalten und gelten ab ihrer Inkraftsetzung
auch für den vorliegenden Anschluss an den Eventbooster. Sollte eine
Bestimmung der allgemeinen oder ergänzenden Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Regelungen hiervon
unberührt. In diesem Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, eine
Regelung zu treffen, die wirtschaftlich dem Gewollten am nächsten kommt.
20.
Cinergy behält sich vor, jederzeit Änderungen an den vorliegenden
AGB für Einträge und Hervorhebungen vorzunehmen.
